Allgemeine Geschäftsbedingungen der Einzelfirma Fabian Demichiel

Artikel 1 – Definition
1. In den vorliegenden allgemeinen Vertragsbestimmungen wird die Einzelfirma Fabian Demichiel außer ihrer Gesellschaftsbezeichnung mit dem Begriff ‚Gesellschaft‘ benannt.
2. Unter ‚Kunde‘ ist der Nutzer der von der Gesellschaft angebotenen Dienstleistungen zu verstehen, unabhängig davon ob es sich dabei um einen Unternehmer, Freiberufler, Konsumenten oder anderes Subjekt mit oder ohne juristische Rechtsform handelt.
3. ‚Parteien‘ im Sinne der vorliegenden allgemeinen Vertragsbedingungen sind die Gesellschaft und die Nutzer.

Artikel 2 – Allgemeine Beschreibung der Dienste
Vorliegende Allgemeine Vertragsbedingungen regeln Art und Bereitstellungszeiträume vonseiten der Einzelfirma Fabian Demichiel der nachfolgend im Detail beschriebenen Dienste.

Artikel 3 – Dienstleistungen
Die Gesellschaft bietet die folgenden Dienste:
a) Die Hauptdienstleistung beinhaltet die Bereitstellung eines Webauftritts, der für einen monatlichen Fixpreis (siehe Leistungsverzeichnis) angeboten wird. Die Dienstleistung wird im nachfolgenden Art. 4 der Allgemeinen Vertragsbedingungen im Detail beschrieben.
b) Eine Reihe zusätzlicher Dienstleistungen werden im Detail in den nachfolgenden Artikeln beschrieben.

Artikel 4 – Dienstleistung Webauftritt
1. Der von der Gesellschaft gelieferte Basisdienst ermöglicht es dem Kunden für einen monatlichen Fixpreis einen Webauftritt zu erhalten. Für die Erstellung des Webauftritts wird eine Einrichtungsgebühr berechnet, welche sich je nach Paket unterscheidet.
2. Die Internet-Domain der vom Kunden erstellten Seite wird wie folgt bezeichnet: http://webseite.bz/NAME_DES_KUNDEN bzw. http://NAME_DES_KUNDEN.webseite.bz.
http://handwerker.bz/NAME_DES_KUNDEN bzw. http://NAME_DES_KUNDEN.handwerker.bz.
Der in der genannten Bezeichnung groß geschriebene Teil der Domain kann vom Kunden unter Berücksichtigung der Bestimmungen im Artikel 17 frei gewählt werden.
3. Damit die für den Kunden erstellte Website ins Internet gestellt werden kann muss er:
a) Seine verpflichtend korrekten und wahrheitsgemäßen persönlichen Daten angeben;
b) Alle Klauseln der vorliegenden Vertragsbedingungen durchlesen und annehmen und durch Unterzeichnung eines von der Gesellschaft individuell erstellten Angebotes bestätigen;
c) Die Einwilligung zur Verarbeitung der persönlichen Daten erteilen;
d) Die Zahlung der Jahresgebühr mittels Banküberweisung durchführen.

Artikel 5 – Vertragsabschluss
1. Der Vertrag für die Dienstleistung Webauftritt gilt erst in jenem Moment als abgeschlossen, wenn die Jahresgebühr bei der Gesellschaft eingegangen ist.
2. Die Arbeiten an dem vom Kunden bestellten Paket werden erst mit der Feststellung des effektiven Zahlungseinganges vonseiten der Gesellschaft durchgeführt. Vor diesem Zeitpunkt kann die Bearbeitung nicht eingefordert werden.
3. Die Bearbeitung erfolgt spätestens innerhalb 30 Tagen nach Feststellung des Zahlungseinganges.

Artikel 6 – Dauer der Dienstleistung und Verlängerung
1. Die 12 Monate Laufzeit des Vertrages der Dienstleistung Webauftritt beginnen am Tag der Bearbeitung des vom Kunden bestellten Paketes.
2. Der Vertrag verfällt mit Ablauf des zwölften Monates nach Bearbeitung des vom Kunden bestellten Paketes (z.B.: erfolgte die Bearbeitung am 12.12.2012 ist die Fälligkeit des Vertrages am 12.12.2013).
3. Falls dies aus kalendertechnischen Gründen keine Übereinstimmung zwischen Bearbeitungs- und Ablauftag möglich ist, gilt der letzte Tag des zwölften auf die Einstellung folgenden Monates als Ablauftag (z.B.: erfolgte die Bearbeitung am 29.02.2012 ist die Fälligkeit des Vertrages am 28.02.2013).
4. Der Vertrages der Dienstleistung verlängert sich automatisch um 12 Monate, sofern dieser nicht wenigstens 90 Tage vor Ablauf per Brief, Fax oder E-Mail schriftlich gekündigt wurde.

Artikel 7 – Zusätzliche Dienstleistung zu den Paketen der Dienstleistung
1. Unabhängig von der Jahresgebühr für die Dienstleistung Webauftritt bietet die Gesellschaft gegen Bezahlung einer Jahresgebühr von 25 (fünfundzwanzig) Euro die zusätzliche Möglichkeit, eine von der Hauptseite der Einzelfirma Fabian Demichiel abgekoppelte Website mit eigener Domain zu registrieren.
2. In diesem Fall wählt der Kunde unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Artikels 17.2 der Allgemeinen Vertragsbedingungen den Namen selbst.
3. Die Dauer der Dienstleistung beträgt, unter Anwendung der Bestimmungen des Artikels 6, 12 Monate ab dem Tag der Einstellung ins Internet.
4. Im Falle der Bezahlung der ausschließlichen Jahresgebühr für die Dienstleistung Webauftritt, ohne jener laut vorliegendem Artikel, kann die Bearbeitung es vom Kunden bestellten Paketes nicht erfolgen.
5. Falls der im vorliegenden Artikel geregelte Zusatzdienst erst nach Aktivierung der Dienstleistung Webauftritt aktiviert wird, wird letztere automatisch bis zur Fälligkeit des Zusatzdienstes verlängert. Der Kunde verpflichtet sich zur Vergütung der automatischen Verlängerungsfrist. Diese ergibt sich aus dem Verhältnis zwischen Jahresgebühr der Dienstleistung (berechnet für 365 Tage) zur Anzahl der Tage der effektiven Nutzung. Die Zahlung der Vergütung muss bei der Gesellschaft innerhalb der auf die Fälligkeit der Dienstleistung Webauftritt folgenden sieben Tage eingegangen sein, andernfalls werden beide Dienste bis zur Feststellung des Zahlungseinganges unterbrochen.

Artikel 8 – Texte für die Website
1. Die Gesellschaft bietet die Dienstleistung der Texterstellung für die Website des Kunden.
2. Die Vereinbarung eines Angebotes ist unter direkter Kontaktaufnahme mit der Gesellschaft möglich.

Artikel 9 – Übersetzungen
1. Die Gesellschaft bietet für die Erstellung der Website der Kunden einen Übersetzungsdienst in die Zielsprachen italienisch und englisch.
2. Die Vereinbarung eines Angebotes ist unter direkter Kontaktaufnahme mit der Gesellschaft möglich.

Artikel 10 – Fotoservice
1. Der Kunde hat die Möglichkeit, sich eines Fotografen des Vertrauens der Gesellschaft zu bedienen.
2. Die Vereinbarung eines Angebotes ist unter direkter Kontaktaufnahme mit der Gesellschaft möglich.

Artikel 11 – Anwendbares Recht
Die Parteien vereinbaren als auf den Vertrag anwendbares Recht das Italienische Gesetz, mit Ausnahme des Internationalen Privatrechts.

Artikel 12 – Verbot der Vertragsübertragung an Dritte
1. Der Kunde darf den Vertrag nicht an Dritte weitergeben und muss ausschließlicher Nutzer der von der Gesellschaft angebotenen Dienstleistungen sein.
2. Als ‚Dritte‘ gelten auch dem Kunden angeschlossene und/oder von ihm kontrollierte Gesellschaften sowie jegliches andere Subjekt mit oder ohne juristische Rechtsform mit demselben Interesse.
3. Die Gesellschaft überprüft die Übereinstimmung der Daten des Kunden und des effektiven Nutzers der angebotenen Dienstleistungen.
4. Bei Nicht-Übereinstimmung der Daten des Kunden und des effektiven Nutzers der angebotenen Dienstleistungen kann die Gesellschaft den Vertrag mittels Einschreiben mit Rückantwort auflösen und die Dienstleistungen unverzüglich unterbrechen. In jedem Fall werden vonseiten des Kunden bereits bezahlte Beträge als Pönale einbehalten, unbeschadet des Rechts der Gesellschaft, den Ersatz eines eventuell darüber hinaus gehenden Schadens gerichtlich einzuklagen.

Artikel 13 – Inhalte der Website des Kunden
1. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für den Inhalt der eigenen Webseite und stellt die Gesellschaft von jeglicher Haftung für den Inhalt frei.
2. Er sichert zu, dass er für die Domain laut Artikel 4 und 7 der Allgemeinen Verkaufsbedingungen und das ins Netz gestellte Material die Nutzungsrechte besitzt, es gegen keine Normen verstößt, keine Autoren- und Markenrechten, Kennzeichen, Patente und alle anderen Rechte Dritter aufgrund des Gesetzes, von Verträgen oder der Gepflogenheiten verletzt.
3. Durch Copyright geschütztes Material darf nur ins Netz gestellt werden, wenn der Kunde vom Inhaber die Autorenrechte und die entsprechenden Nutzungsrechte erworben hat und dies nur mit schriftlicher, anzugebender Genehmigung des Inhabers der Autorenrechte und bei Verpflichtung zur Quellenangabe.
4. Dem Kunden ist es untersagt, sich selbst oder es Dritten zu ermöglichen, sich der Dienstleistungen der Gesellschaft zum Zwecke von Mitteilungen oder Informationsaustausch gegen die Moral, die öffentliche Ruhe oder zur Störung der öffentlichen oder privaten Ruhe zu bedienen, Beleidigungen, direkte oder indirekte Schäden zu verursachen oder zum Versuch, die Vertraulichkeit von Mitteilungen zu verletzen.
5. Der Kunde verpflichtet sich, keine pornografischen, obszönen, blasphemischen, diffamierenden oder rassistischen Inhalte zu verteilen, übertragen oder anzuwenden, keine Inhalte und/oder Bilder zu verteilen, welche gegen die öffentliche Moral und/oder Sitte verstoßen. Insbesondere wird dem Kunden die Nutzung, Verteilung und Übertragung pornografischer, pädo-pornografischer Inhalte und solcher mit rassistischem Hintergrund untersagt. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass es ihm untersagt ist, sich der von der Gesellschaft angebotenen Dienste zu bedienen, um direkt oder indirekt gegen die geltenden Gesetze des italienischen oder jedes anderen Staates zu verstoßen.
6. Der Kunde verpflichtet sich, die Einzelfirma Fabian Demichiel für jeglichen Verlust, Schaden, Verantwortung, Kosten und Spesen, Rechtskosten inbegriffen, welche aus vorliegendem Artikel 17 der Allgemeinen Vertragsbedingungen resultieren, schadlos zu halten.
7. Der Kunde verpflichtet sich, jegliche Verletzung von Sicherheitssystemen mit zivil- und strafrechtlicher Verantwortung zu unterlassen, darunter:
a) Sich mittels scanning/probing – Techniken, Aufspüren von Sicherheitslücken, Umgehung der Sicherheitssysteme, Zugang zu System, Netzwerken und Informationen Dritter zu verschaffen, die nicht ausdrücklich ihre Zustimmung gegeben haben;
b) Den Datentransfer und den Datenverkehr Dritter abzufangen, die nicht ausdrücklich ihre Zustimmung gegeben haben;
c) Die eigene Identität zu verschleiern;
d) Minderjährigen Schaden jedweder Art zuzufügen;
e) Sich Zugang zu Informationen über andere Kunden der Einzelfirma Fabian Demichiel zu beschaffen, zum Zwecke der Zerstörung, Fälschung, Abänderung von deren Inhalten;
f) Netzwerke, Systeme, Hosts anderer Kunden mit Mail-Bombing, Broadcast-Angriffen, Denial Of Service, Hacking oder Cracking zum Zwecke der Einschränkung/Unterbrechung von deren Dienste zu attackieren;
g) Sich mit geeigneten Mitteln Zugang zu Postfächern oder Daten anderer Kunden zu verschaffen und sich mit deren Identität im Netz zu bewegen;
h) Viren, Trojaner, Spyware oder jegliche Schadprogramme zu benutzen / hochzuladen, welche die korrekte Funktionsweise der von Einzelfirma Fabian Demichiel zur Verfügung gestellten Dienste und/oder die Systeme deren Kunden kompromittieren oder die Sicherheit der Systeme verletzen.
i) Jedwede Art von Mitteilungen (geschäftlich, werbetechnisch, politisch, …) via E-Mail zu senden, ohne von den E-Mail-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein oder deren Zustimmung zur Zusendung zu haben und so deren Abläufe zu beeinträchtigen und daraus resultierende Beschwerden zu verursachen. Dies gilt auch für den massiven Mailversand und deren Beantwortung an eine oder mehrere Newsgroups (multiple posting).
j) Der Kunde darf sich zudem auch irrtümlich nicht ohne Ermächtigung des Servers Dritter für die Umleitung eigener Mails bedienen (mail relay)
8. Bei Eintreten eines im vorliegenden Artikel dargelegten Falles ist die Einzelfirma Fabian Demichiel berechtigt, das Vertragsverhältnis jederzeit fristlos wegen schwerwiegender Nichterfüllung vonseiten des Kunden zu kündigen und die entsprechenden Dienste sofort und ohne Ankündigung zu sperren. In jedem Fall werden vonseiten des Kunden bereits bezahlte Beträge als Pönale einbehalten, unbeschadet des Rechts der Gesellschaft, den Ersatz eines eventuell darüber hinaus gehenden Schadens gerichtlich einzuklagen.

Artikel 14 – Annahme von Zufall und Höherer Gewalt
1. Die Einzelfirma Fabian Demichiel haftet nicht für Verspätungen, Fehlverhalten, Aussetzung und/oder Unterbrechung, weder gegenüber dem Kunden noch gegenüber anderen ihm direkt oder indirekt angeschlossenen Subjekten sofern verursacht von:
– Höherer Gewalt oder Zufall;
– Eingriffen auf das Informatiksystem vonseiten des Kunden oder nicht befugter Dritter;
– Fehlerhafte Benutzung durch den Kunden;
– Fehlfunktion der Verbindungsgeräte, nicht kompatibler Anlagen und/oder Programme.
2. Der Kunde nimmt eine Unterbrechung der Dienstleistungen zur Gewährleistung von ordentlichen und außerordentlichen Wartungsarbeiten an. Die Einzelfirma Fabian Demichiel ist von jeglicher Verantwortung gegenüber dem Kunden ausgeschlossen, wenn der Grund für die fehlende Verfügbarkeit der teilweise oder gänzliche Ausfall des Internet-Dienstes vonseiten des Providers ist.

Artikel 15 – Rücktrittsrecht
1. Nach Abschluss des Vertrages für eine oder mehrere Zusätzliche Dienstleistungen kann der Kunde nicht zurücktreten.
2. Der erste Absatz dieses Artikel kommt für Endverbraucher nicht zur Anwendung, die ein Rücktrittsrecht ohne Strafgeld für die Dauer von 10 Tagen ab Vertragsabschluss haben. Die Ausübung des Rücktrittsrechts bedarf der schriftlichen Mitteilung per Einschreiben mit Rückantwort an die Einzelfirma Fabian Demichiel. Es gilt das Datum des Eingangs bei der Gesellschaft.

Artikel 16 – Gerichtsstand
Die Parteien wählen als Gerichtsstand für jegliche Rechtsstreitigkeiten bezüglich der Auslegung und Ausführung des vorliegenden Vertrages ausschließlich das Landesgericht Bozen mit Ausschluss der Außenstellen.